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Arbeit und Ausbildung

Foto: Laurence Gough - Fotolia.com

Wenn Asylbewerber arbeiten möchten, eine Arbeit finden und aufnehmen, gibt es immer wieder Fragen und Unklarheiten. Deshalb geht es auf dieser Seite um einige grundsätzliche Fragen im Zusammenhang mit Arbeitsaufnahme und Verdienst. Grundsätzlich gilt: Ob und in welchem Umfang Asylbewerber arbeiten dürfen, hängt maßgeblich von ihrem aktuellen Aufenthaltsstatus ab.

Nähere Informationen geben die Agentur für Arbeit beziehungsweise die Ausländerbehörde oder das Sozialamt am Landratsamt.

Fragen und Antworten

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Zunächst einmal: Gibt es Asylbewerber, die grundsätzlich keiner Beschäftigung nachgehen dürfen?

Solange ein Asylbewerber in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen muss (also nach aktueller Rechtslage höchstens bis zu sechs Monate) darf er nicht arbeiten.

Dies gilt auch für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten und Personen, deren Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde - gleichgültig wie lange sie schon im Besitz einer Gestattung oder Duldung sind. Als sichere Herkunftsstaaten gelten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien.

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Welche verschiedenen Arten des Aufenthaltsstatus sind maßgeblich für den Zugang zum Arbeitsmarkt?

Es gibt drei verschiedene Aufenthaltstitel:

  • Aufenthaltserlaubnis: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet im Asylverfahren über vier Schutzarten: Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz und Abschiebungsverbot. Je nach Schutzart erhalten diese Personen eine Aufenthaltserlaubnis mit einer Dauer von einem bis drei Jahren mit der Möglichkeit der Verlängerung bzw. dem Übergang in einen Daueraufenthalt.
    Anerkannte Asylbewerber, die vom Bundesamt einen positiven Bescheid erhalten haben, dürfen grundsätzlich uneingeschränkt als Beschäftigte arbeiten und auch einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen.
    Ist nur ein Abschiebungsverbot festgestellt worden, entscheidet die Ausländerbehörde im jeweiligen Einzelfall, ob eine Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung erteilt wird. Ob eine Genehmigung erteilt wurde, steht auf der Aufenthaltserlaubnis und gegebenenfalls einem Zusatzblatt.
  • Gestattung: Das Bundesamt erteilt Asylbewerbern, die sich noch im Asylverfahren befinden, eine Aufenthaltsgestattung. Diese berechtigt sie bis zum Abschluss des Asylverfahrens (also bis zur Entscheidung über den Asylantrag), in Deutschland zu leben und unter bestimmten Bedingungen zu arbeiten.
    Während der ersten drei Monate ist jedoch auch mit Gestattung keine Arbeit erlaubt - abgesehen von einem Schnupperpraktikum.
  • Duldung: Personen, die sich nicht (mehr) im Asylverfahren befinden bzw. einen negativen Bescheid erhalten haben, aber bei denen die Abschiebung ausgesetzt wurde, erhalten von der Ausländerbehörde eine „Bescheinigung für die Aussetzung einer Abschiebung“, die Duldung genannt wird. Wer eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung besitzt, hat bestimmte Zugangsbedingungen zum Arbeitsmarkt.

Häufig gestellte Fragen zum Thema Beschäftigung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in einem übersichtlichen Merkblatt zusammengestellt und beantwortet. Dieses Merkblatt finden Sie hier.

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Ist gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber möglich? Was verbirgt sich hinter den sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)?

Es muss unterschieden werden zwischen gemeinnütziger Arbeit und sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM).


Gemeinnützige Arbeit

Eine gemeinnützige Arbeit kann Asylbewerbern übertragen werden, die

  • aus einem sicheren Herkunftsland kommen,
  • vollziehbar ausreisepflichtig sind
  • oder im Besitz einer Duldung sind.

Dies ist auch ohne Erlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung der Ausländerbehörde möglich. Die gemeinnützige Arbeit ist möglich bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern.

Für die gemeinnützige Arbeit gibt es eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent/Stunde und, wenn notwendig, eine Entschädigung für sonstige Mehraufwendungen. Für die Genehmigung bzw. Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit sollten sich die Träger, die eine Arbeitsgelegenheit anbieten möchten, rechtzeitig vor dem geplanten Beginn beim Sozialamt melden. Wir haben ein Informationsblatt zur gemeinnützigen Arbeit zum Herunterladen zusammengestellt.


Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen

Zudem gibt es die sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM), um die Zeit bis zur Entscheidung über die Anerkennung zu überbrücken. Die FIM richten sich an Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen. Der Flüchtling geht bis zu sechs Monate einer gemeinwohlorientierten Beschäftigung nach, maximal 30 Stunden pro Woche. Dafür erhält er, zusätzlich zu den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent je Stunde sowie sonstige notwendige Mehraufwendungen erstattet. Der Maßnahmenträger erhält für jeden besetzten Platz eine Aufwandspauschale.

Anbieten können die FIM staatliche, kommunale und gemeinnützige Träger, wie zum Beispiel Städte, Gemeinden, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und andere Organisationen. Bei Interesse können Sie sich gerne an das Landratsamt Unterallgäu wenden.

Wir haben für Sie ein ausführliches Informationsblatt zum Herunterladen zusammengestellt. Weitere Informationen finden Sie auch in der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Ist ein Maßnahmeträger an einer Flüchtlingsintegrationsmaßnahme interessiert, kann er eine Beschreibung der Maßnahme erstellen und an das Landratsamt schicken. Füllen Sie dazu dieses Formular aus.

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Sind Asylbewerber, die im Rahmen eines so genannten „Ein-Euro-Jobs“ arbeiten, haftpflichtversichert?

Grundsätzlich muss sich jeder Asylbewerber selbst um seine Haftpflichtversicherung kümmern - sofern er jedoch im Rahmen eines gemeinnützigen „Ein-Euro-Jobs“ von einer Kommunen mit der Erfüllung einer kommunalen Aufgabe beauftragt wird und die Kommune den Rahmen für Art, Umfang und Dauer der Tätigkeit vorgibt, besteht ein Versicherungsschutz über die kommunale Haftpflichtversicherung.

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Wie können Asylbewerber ausländische Qualifikationen und Zeugnisse in Deutschland anerkennen lassen?

In vielen Berufen ist eine Anerkennung des ausländischen Abschlusses und damit die Vergleichbarkeit mit einem deutschen Abschluss hilfreich. In einigen Berufen ist sie sogar Voraussetzung, um den Beruf in Deutschland ausüben zu dürfen.

Ein hilfreiches Angebot macht hier die „Anerkennungsberatung“, die auch einen Sitz in Augsburg hat. Mehr Informationen darüber finden Sie im Internet auf den Seiten des speziellen Förderprogramms MigraNet. Klicken Sie hier und wir leiten Sie direkt weiter.

Unter www.anerkennung-in-deutschland.de ist im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ein umfassendes Informationsportal entstanden.

Die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) ist die zentrale Stelle für die Bewertung ausländischer Qualifikationen in Deutschland. Zu finden ist die ZAB im Internet unter www.kmk.org/zab  

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Was müssen Arbeitgeber beachten, die einen Asylbewerber einstellen oder ihm einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz anbieten wollen?

Für Unternehmer, die Asylbewerber einstellen beziehungsweise einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz anbieten wollen, haben wir in einem kurzen Merkblatt wichtige Regelungen zusammengestellt.

Grundsätzlich gilt:

  • Jeder Einzelfall wird gesondert geprüft.
  • Straftäter dürfen nicht arbeiten.
  • Personen aus sicheren Herkunftsstaaten - also aus der EU, aus Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Kosovo, Albanien, Montenegro, Ghana und Senegal - dürfen nicht arbeiten.
  • Eine Aneinanderreihung gleicher Praktika ist nicht möglich.

Ein Betrieb im Unterallgäu, der einen Asylbewerber einstellen möchte, muss dazu gemeinsam mit dem Asylbewerber dieses Formular ausfüllen und an die Ausländerbehörde am Landratsamt Unterallgäu, Bad Wörishofer Straße 33, 87719 Mindelheim senden. Die Ausländerbehörde prüft dann zusammen mit der Zentralen Arbeitsvermittlung, ob ein Arbeitsverhältnis möglich ist.

Wichtig: Die Arbeitsaufnahme ist in jedem Fall erst nach der Erlaubnis durch die Ausländerbehörde möglich!

 

  • Eine Vorlage zur Anzeige eines zehntägigen, unentgeltlichen "Schnupperpraktikums" finden Sie hier.
  • Eine Vorlage zur Anzeige eines maximal dreimonatigen "Praktikums zur Überprüfung der Ausbildungseignung" finden Sie hier.
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Bei wem kann ich mich als Unternehmen oder Helferkreis über Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber informieren?

Ansprechpartner im Landratsamt:

  • Bei ausländerrechtlichen Fragen steht Ihnen die Ausländerbehörde als Anlaufstelle zur Verfügung.
  • Bei Fragen rund um die Auswirkungen einer Erwerbstätigkeit auf die Leistungen für Asylbewerber hilft Ihnen unser Sozialamt weiter.

 

Ansprechpartner anderer Organisationen:

  • Jugendmigrationsdienst Kempten:
    Jutta Stark
    Telefon (0831) 960 615 96
    Fax (0831) 960 615 97
    E-Mail Opens window for sending emailJMD(at)ejv-ke-oa.de
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Muss jede Erwerbstätigkeit dem Landratsamt gemeldet werden?

Grundsätzlich muss bei Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Aufnahme jeder Erwerbstätigkeit dem Sozialamt unverzüglich (also spätestens am dritten Tag nach der Aufnahme der Erwerbstätigkeit!) mitgeteilt werden. Diese Verpflichtung besteht unabhängig davon, ob es sich um eine selbstständige, sozialversicherungspflichtige oder geringfügige Beschäftigung handelt.

Auch ein Praktikum muss gemeldet werden, außer wenn es sich um ein zehntägiges Schnupperpraktikum handelt, das unentgeltlich geleistet wird.

Bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit benötigt das Sozialamt folgende Unterlagen:

  • Arbeitsvertrag
  • Erste Lohnabrechnung und ggf. weitere Lohnabrechnungen
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Wie wirkt sich eine Erwerbstätigkeit auf die Sozialleistungen der Asylbewerber aus? Werden bei eigenem Einkommen Leistungen gekürzt?

Regelmäßig wenden sich ehrenamtliche Helfer mit dieser Frage an das Sozialamt im Landratsamt. Leider ist es oft - gerade telefonisch - schwierig, eine schnelle Auskunft zu geben, weil anwesende Kunden die Erreichbarkeit der Mitarbeiter erschweren und erforderliche Daten für die Berechnung nicht vorliegen.

Grundsätzlich gilt: Im Monat der Arbeitsaufnahme wird das Arbeitseinkommen noch nicht auf die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angerechnet. Die Leistungen für den Lebensunterhalt werden in diesem Monat also noch in bisheriger Höhe ausbezahlt. Ab dem Folgemonat wird dann jeweils unter Berücksichtigung des Verdienstes geprüft, ob und in welcher Höhe sich noch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz errechnen. Voraussetzung hierfür ist jeweils die Vorlage der Lohnabrechnungen. Berücksichtigt bzw. angerechnet wird jeweils der Verdienst des Vormonats. Das Arbeitseinkommen wird nicht in voller Höhe angerechnet. Es gibt hier einen Freibetrag, dessen Ermittlung sich aus dem Asylbewerberleistungsgesetz (§ 7 Abs. 3 AsylbLG) ergibt. Endet eine Erwerbstätigkeit, so wird entsprechend der Vorgehensweise bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit das letzte Arbeitseinkommen auch erst im nächsten Monat berücksichtigt.

Um schnell und unbürokratisch zu ermitteln, ob Asylbewerber bei einem bestimmten Einkommen noch zusätzliche Sozialleistungen beanspruchen können, können Sie ein spezielles Excel-Berechnungsblatt verwenden. Das Berechnungsergebnis steht allerdings unter dem Vorbehalt der Nachprüfung bzw. Bestätigung durch das Sozialamt! Es soll Ihnen lediglich eine unverbindliche Orientierungshilfe sein, um die Asylbewerber zu beraten, die sich mit dieser Frage an Sie wenden. Selbstverständlich können die Asylbewerber aber auch nach wie vor selbst beim Sozialamt vorsprechen und sich hierzu eine verbindliche Auskunft geben lassen.

Das Berechnungsblatt dient der Ermittlung des anzurechnenden Einkommens bei Asylbewerbern im laufenden Asylverfahren. Es gibt also eine Antwort auf die Frage, wieviel vom Einkommen einer beabsichtigten Erwerbstätigkeit bei diesem Personenkreis auf die Sozialleistungen angerechnet wird.

Zum Berechnungsblatt gelangen Sie hier.

Und so gehen Sie vor:

  • Die Tabellen erfordern die Eingabe der Daten zum Einkommen aus der Erwerbstätigkeit und den damit verbundenen Aufwendungen (z.B. Fahrtkosten). Der anzurechnende Betrag wird dann automatisch durch hinterlegte Formeln gesetzeskonform berechnet.
  • Um festzustellen, ob mit diesem Einkommen noch ein zusätzlicher Anspruch auf Sozialleistungen besteht, vergleichen Sie bitte in einem zweiten Schritt die Gesamtsumme der bisher monatlichen Leistungen des Sozialamts mit dem ermittelten Abzugsbetrag.
  • Sofern die Sozialleistungen den Betrag des anzurechnenden Einkommens übersteigen, ergibt sich ein ergänzender Anspruch auf Sozialleistungen. Sofern die Sozialleistungen unter dem Betrag des anzurechnenden Einkommens liegen, gibt es keinen Anspruch mehr auf Sozialleistungen.

 Wichtige Hinweise:

  • Das Einkommen aus gemeinnütziger Arbeit (so genannte „Ein-Euro-Jobs“) bleibt anrechnungsfrei.
  • Für das Excel-Berechnungsblatt benötigen Sie eine Excel-Version ab 2010 auf ihrem Computer. Mit älteren Versionen können sich Probleme ergeben.
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Wie sieht es mit der Berufsschulpflicht aus?

Bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres besteht eine Berufsschulpflicht für alle, die in einem Ausbildungsverhältnis stehen. Die berufsschulpflichtigen Asylbewerber und Flüchtlinge müssen sich an der für sie zuständigen Berufsschule zeitnah anmelden.

Nähere Informationen erhält man bei der Koordinatorin für berufsschulpflichtige Asylbewerber an der Regierung von Schwaben, Alexandra Kern, unter Telefon (0821) 327-2177.

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Können Asylbewerber in Deutschland studieren?

Grundsätzlich dürfen Flüchtlinge ein Hochschulstudium aufnehmen, insbesondere anerkannte Flüchtlinge. Gleiches gilt auch für Personen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder die einen Duldungsstatus haben.

Mehr Informationen zum Thema Studium finden Sie auf der Seite der Hochschulrektorenkonferenz. Einen Artikel zu dem Thema hat die Seite "Studieren in Deutschland" veröffentlicht.

Externe Links

 

Ansprechpartner

Asylverfahren (Nachnamen A-J)

Gabrielle Requino
Telefon: (08261) 995-280

Asylverfahren (Nachnamen K-Z)

Oliver Vavra
Telefon: (08261) 995-600

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